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25. November 2009

Ordentliche Gemeindeversammlung

vom Donnerstag, 3. Dezember 2009, 20.00 Uhr, Aula Kapellen

Traktanden:


1) Voranschlag und Anlage 2010  
a) Finanzplan 2010 - 2014
b) Investitionsvoranschlag 2010 Kenntnisnahme, Bewilligung von Krediten
c) Voranschlag und Anlagen für das Jahr 2010 Vorlage und Genehmigung des Voranschlages mit Festsetzung der Steueranlage auf 1.99 und des Liegenschaftsteuersatzes auf 1.3 o/oo  
2) Gemeindeinitiative SP "attraktives Dorfzentrum Meiringen"  
3) Anpassung Anhang Reglement OgR06 i.S. Reorganisation Schule Oberhasli  
4) Revision Organisationsreglement Gemeindeverband ARA-Region Meiringen / neuer Kostenteiler  
5) Revision Reglement über Wahlen und Abstimmungen an der Urne (RWA) / Anpassung Urnenöffnungszeiten  
6) Anpassung Gebührentarif zum Abfallreglement / Neuregelung Containerleerung  
7) Belagssanierungsarbeiten Sandstrasse Ost / Nachkredit  
8) Verschiedenes  

Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 7 können vom 02. November bis und mit

02. Dezember 2009 in der Gemeindeschreiberei eingesehen werden. Insbesondere liegen gemäss Art. 54 Gemeindegesetz (GG) auch die vier anzupassenden Reglemente öffentlich auf.


Beschwerden nach Art. 93 ff. Gemeindegesetz des Kantons Bern können innert 30 Tagen nach der Versammlung eingereicht werden beim Regierungsstatthalteramt Oberhasli, Amthausgasse 8, Postfach 224, 3860 Meiringen.


Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in kantonalen Abstimmungen stimmberechtigten Frauen und Männer, sofern sie mindestens seit 3 Monaten in der Gemeinde Meiringen Wohnsitz haben.


Das Protokoll dieser Versammlung liegt spätestens zehn Arbeitstage nach der Versammlung während 30 Tagen auf der Gemeindeschreiberei Meiringen öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden.


Meiringen, 02. November 2009


Gemeinderat Meiringen




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